Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Direktion, Im Dreieck 12, 26127 Oldenburg, hat gemäß Antrag des Landkreises Emsland vom 15.01.2020 einschließlich der Änderungen vom 02.06.2020 und 14.07.2020 den Plan für die befristete Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Emssperrwerk (Sperrwerksbeschluss) im Rahmen der Regionalen Infrastrukturmaßnahme Ems gemäß den §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. § 109 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) durch Planfeststellungsbeschluss vom 03.03.2021 – PEms-62025-468-006 – festgestellt. Gegenstand der Planfeststellung ist die befristete Änderung der folgenden Nebenbestimmung A.II.2.2.2b des Sperrwerksbeschlusses: „Der Einstau der Tideems darf nur begonnen werden, wenn sichergestellt ist, dass bis zum Abschluss des Staufalls an der Emsbrücke bei Halte sohlnah ein Salzgehalt von 2 PSU nicht überschritten wird.“ Durch den Planfeststellungsbeschluss vom 03.03.2021 wird die Nebenbestimmung A.II.2.2.2b in den Jahren 2021 - 2029 bis zu dreimal ausgesetzt, soweit dies für die Durchführung von Schiffsüberführungen zwingend erforderlich ist. Von dem planfestgestellten Vorhaben können Grundstücke in den folgenden Kommunen betroffen sein: die Gemeinden Jemgum, Moormerland, Ostrhauderfehn, Rhauderfehn, Rhede (Ems) und Westoverledingen, die Samtgemeinden Dörpen und Jümme sowie die Städte Emden, Leer, Papenburg und Weener (Ems). Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurde eine Prüfung der Umweltverträglichkeit der Maßnahme durchgeführt. Die Auswirkungen der Maßnahme auf die Umwelt sind in die Gesamtabwägung eingeflossen. Aufgrund der im Verlauf des Planfeststellungsverfahrens aufgetretenen COVID-19-Pandemie und der hieraus resultierenden Kontaktbeschränkungen wurde anstelle eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 und 4 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) in der Zeit vom 22.06.2020 bis zum 31.08.2020 durchgeführt. Die Einwendungen und Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren sowie die Äußerungen aus der anschließenden Online-Konsultation sind in die Entscheidungsfindung des NLWKN eingeflossen und werden im Einzelnen im Planfeststellungsbeschluss vom 03.03.2021 unter den jeweiligen Sachthemen behandelt. Sie können hier auf der Internetseite den Planfeststellungsbeschluss vom 03.03.2021 unter der Rubrik „Entscheidung über die Zulassung“ und die festgestellten Planunterlagen unter der Rubrik „UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen“ einsehen und herunterladen. Daneben liegt jeweils eine Papierausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses sowie der planfestgestellten Unterlagen nach § 3 Abs. 2 Satz 1 PlanSiG als zusätzliches Informationsangebot in der Zeit vom 09.06.2021 bis einschließlich 22.06.2021 bei den o. g. Kommunen zur Einsicht aus. Weitere Hinweise zur Veröffentlichung des Planfeststellungsbeschlusses und der planfestgestellten Unterlagen im Internet sowie Einzelheiten zur zusätzlichen Auslegung finden Sie auf dieser Internetseite unter der Rubrik „Auslegungsinformationen“.

UVP-Kategorie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion – Standort Oldenburg - PG ESW

Im Dreieck 12
26127 Oldenburg
Deutschland

E-Mail: poststelle.bra-ol@nlwkn.niedersachsen.de
Telefon: +49 (0)441 95069 112
Fax: +49 (0)441 95069 201
URL: https://www.nlwkn.niedersachsen.de/

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

03.03.2021

Auslegungsinformationen

Gemeinsame ortsübl. Bekanntmachung der Gemeinden sowie öffentl. Bekanntmachung des NLWKN ( 210519_Gemeinsame _ortsuebl_Bek_Gemeinden_oeffentl_Bek_NLWKN.pdf )
Öffentl. Bekanntmachung des NLWKN im Nds. MinBl. 2021/19 ( 210526_oeffentl_Bek_NLWKN_nds_mbl_2021_19.pdf )

Entscheidung

Planfeststellungsbeschluss vom 03.03.2021 ( 210303_Beschluss_Schlussf.pdf )

Erörterungstermin

Zeitraum der Erörterung

22.06.2020 - 03.07.2020

Informationen zum Erörterungstermin

Ortsübliche Bekanntmachung der Online-Konsultation ( Online_Konsultation_Ortsübliche_Bekanntmachung.pdf )

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

10.02.2020 - 09.03.2020

Auslegungsinformationen

Ortsübliche Bekanntmachung - Muster ( Orstübl_Bekanntmachung_Mustertext.pdf )
Gemeinsame ortsübliche Bekanntmachung Emden, Leer, Moormerland, Ostrhauderfehn, Rhauderfehn - Muster ( Gem_orstübl_Bekanntmachung_Emden_Leer_Moormerland_Ostrhauderfehn_Rhauderfeh_Mustertext.pdf )
Gemeinsame ortsübliche Bekanntmachung Ostrhauderfehn, Rhauderfehn - Muster ( Gem_orstübl_Bekanntmachung_Ostrhauderfehn_Rhauderfehn_Mustertext.pdf )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen

Inhaltsverzeichnis ( Inhaltsverzeichnis.pdf )
Antragsschreiben des Landkreises Emsland ( Antragsschreiben des Landkreises Emsland.pdf )
Zustimmung des Trägers des Emssperrwerks ( Zustimmung des Trägers des Emssperrwerks.pdf )
Unterlage A_Planfeststellungsantrag ( Unterlage A_Planfeststellungsantrag.pdf )
Unterlage B_Erlaeuterungsbericht ( Unterlage B_Erlaeuterungsbericht.pdf )
Folien 14 - 17 der Präsentation des LK Emsland mit Planbegründung Stand Juni 2020 ( LK EL_Präsentation_02 06 2020_Auszug_Seite 14 bis 17.pdf )
B_Anhang B-1_Grundstuecks- und Eigentuemerverzeichnis ( B_Anhang B-1_Grundstuecks- und Eigentuemerverzeichnis.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 1 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 1.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 2 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 2.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 3 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 3.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 4 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 4.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 5 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 5.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 6 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 6.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 7 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 7.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 8 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 8.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 9 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 9.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 10 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 10.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 11 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 11.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 12 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 12.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 13 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 13.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 14 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 14.pdf )
B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 15 ( B_Anhang B-2 Grundstückseigentümer Blatt 15.pdf )
Unterlage C_UVP-Bericht ( Unterlage C_UVP-Bericht.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 1 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 1.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 2 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 2.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 3 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 3.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 4 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 4.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 5 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 5.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 6 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 6.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 7 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 7.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 8 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 8.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 9 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 9.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 10 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 10.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 11 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 11.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 12 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 12.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 13 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 13.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 14 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 14.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 15 ( C5-1 Biotoptypen Blatt 15.pdf )
C5-1 Biotoptypen Blatt 16 Legende ( C5-1 Biotoptypen Blatt 16 Legende.pdf )
Unterlage D_Natura 2000-Vertraeglichkeitsuntersuchung ( Unterlage D_Natura 2000-Vertraeglichkeitsuntersuchung.pdf )
Unterlage E_Untersuchung zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung ( Unterlage E_Untersuchung zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung.pdf )
Unterlage F_WRRL-Fachbeitrag ( Unterlage F_WRRL-Fachbeitrag.pdf )
Unterlag G_Unterlage zur Eingriffsregelung ( Unterlag G_Unterlage zur Eingriffsregelung.pdf )
Unterlage H_Auswirkungen auf sonstige Nutzungen ( Unterlage H_Auswirkungen auf sonstige Nutzungen.pdf )
Unterlage I_Anlagenband 1_Bodensalzgehalte ( Unterlage I_Anlagenband 1_Bodensalzgehalte.pdf )
Unterlage I_ Anlagenband 2a_Weiden-Auwald 2016 ( Unterlage I_ Anlagenband 2a_Weiden-Auwald 2016.pdf )
Unterlage I_Anlagenband 2b_Weiden-Auwald 2019 ( Unterlage I_Anlagenband 2b_Weiden-Auwald 2019.pdf )
Unterlage I_Anlagenband 3_Bericht_AIDAnova 2018 ( Unterlage I_Anlagenband 3_Bericht_AIDAnova 2018.pdf )