Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, Betriebsstelle Meppen (NLWKN) plant den Neubau einer Sohlgleite zur Anhebung des Unterwasserspiegels des Dinkelwehres Neuenhaus. Dabei handelt es sich um eine Gewässerausbaumaßnahme nach §§ 67 ff. WHG vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2254). Die Betriebsstelle Meppen des NLWKN hat beantragt, festzustellen, ob für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 UVPG i. d. F. vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2513), besteht.
Im Rahmen des geplanten Gewässerausbaus ist der Neubau einer Sohlgleite zur Anhebung des Unterwasserspiegels des Dinkelwehres Neuenhaus geplant. Auf einer Strecke von ca. 210 m sollen 8 Steinriegel in Abständen von ca. 30 m eingebaut werden. Zwischen den Stein-riegeln ist der Einbau von Kiesbänken vorgesehen.
Der NLWKN, Direktion, Geschäftsbereich VI – Wasserwirtschaftliche Zulassungsverfahren -, hat als zuständige Behörde auf der Grundlage geeigneter Angaben der Betriebsstelle Meppen des NLWKN nach überschlägiger Prüfung gemäß § 5 Abs. 1, § 7 i. V. m. Ziff. 13.18.1 der Anlage 1 UVPG unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde durch eine allgemeine Vorprüfung festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

UVP-Kategorie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich VI - Standort Oldenburg

Im Dreieck 12
26127 Oldenburg
Deutschland

E-Mail: poststelle@nlwkn-ol.niedersachsen.de
Telefon: 0441 / 95069-117
Fax: 0441 / 95069-201
URL: https://www.nlwkn.niedersachsen.de/

Datum der Entscheidung

03.04.2020

Ergebnis der UVP-Vorprüfung

Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls - Begründung ( Begruendg_Ergebnis_EFP_UVP_Portal_200403.pdf )