Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Direktion, Ratsherr-Schulze-Straße 10, 26122 Oldenburg, hat den vom Landkreis Emsland mit Schreiben vom 26.03.2018 eingereichten Plan auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Emssperrwerk (Sperrwerksbeschluss) im Rahmen der Regionalen Infrastrukturmaßnahme Ems gemäß den §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. § 109 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) durch Beschluss vom 12.04.2019 – PEms-62025-468-005 – festgestellt.

Durch den Planfeststellungsbeschluss vom 12.04.2019 wird befristet vom Jahr 2020 bis maximal zum Jahr 2029
- die Nebenbestimmung A.II.2.2.1 des Sperrwerksbeschlusses zum Sauerstoff einmal jährlich für eine Schiffsüberführung ausgesetzt und
- die Nebenbestimmung A.II.1.22 dahingehend geändert, dass das Emssperrwerk für Staufälle im Zeitraum vom 16. Juni bis 15. September bis zu einer Höhe von NHN +1,9 m am Pegel Gandersum für maximal zwölf Stunden geschlossen werden darf.
Weiter wird das Stauziel für die Überführung eines Kreuzfahrtschiffes am 24.05.2019 (+/- drei Tage) auf NHN +1,9 m angehoben.
Ferner sind naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen für den Zeitraum von mindestens zwei Jahren auf Flächen des ehemaligen Spülfeldes Coldewehr in der Gemarkung Larrelt (Stadt Emden) mit einer Benutzung des Gewässers Knockster Tief im Bereich der Gemeinde Krummhörn vorgesehen.

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurde eine Prüfung der Umweltverträglichkeit der Maßnahme durchgeführt. Die Auswirkungen der Maßnahme auf die Umwelt sind in die Gesamtabwägung eingeflossen.

Von dem planfestgestellten Vorhaben können Grundstücke in den folgenden Kommunen betroffen sein: die Gemeinden Rhede (Ems), Jemgum, Westoverledingen, Moormerland und Krummhörn, die Samtgemeinde Dörpen sowie die Städte Emden, Leer, Papenburg und Weener (Ems).

UVP-Kategorie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion – Standort Oldenburg - PG ESW

Im Dreieck 12
26127 Oldenburg
Deutschland

E-Mail: poststelle@nlwkn-ol.niedersachsen.de
Telefon: +49 (0)441 95069 112
Fax: +49 (0)441 95069 201
URL: https://www.nlwkn.niedersachsen.de/

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

12.04.2019

Auslegungsinformationen

Ortsübliche und öffentliche Bekanntmachung ( Ortsuebliche_und_oeffentliche_Bekanntmachung.pdf )

Entscheidung

Planfeststellungsbeschluss vom 12.04.2019 ( Planfeststellungsbeschluss_vom_12.04.2019.pdf )
Inhaltsverzeichnis ( Inhaltsverzeichnis.pdf )
Antragsschreiben des Landkreises Emsland ( Antragsschreiben des Landkreises Emsland.pdf )
Zustimmung des Trägers des Emssperrwerks ( Zustimmung des Trägers des Emssperrwerks.pdf )
Unterlage A Planfeststellungsantrag ( Unterlage A_Planfeststellungsantrag.pdf )
Unterlage B Erlaeuterungsbericht ( Unterlage B_Erlaeuterungsbericht.7z )
Unterlage C UVP-Bericht ( Unterlage C_UVP-Bericht.7z )
Unterlage D Natura 2000-Verträglichkeitsuntersuchung ( Unterlage D_Natura 2000-Verträglichkeitsuntersuchung.pdf )
Unterlage E Untersuchung zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (UsaP) ( Unterlage E_Untersuchung zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (UsaP).pdf )
Unterlage F WRRL-Fachbeitrag ( Unterlage F_WRRL-Fachbeitrag.pdf )
Unterlage G Landschaftspflegerischer Begleitplan ( Unterlage G_Landschaftspflegerischer Begleitplan.pdf )
Unterlage H Auswirkungen auf sonstige Nutzungen ( Unterlage H_Auswirkungen auf sonstige Nutzungen.pdf )
Unterlage I Befreiungsantrag_NSG Unterems ( Unterlage I_Befreiungsantrag_NSG Unterems.pdf )
Unterlage J Ergaenzungspapier Stellungnahme des Landkreises Emsland vom 08.01.2019 ( Unterlage J_Ergaenzungspapier_Stellungnahme des Landkreises Emsland vom 08.01.2019.pdf )