Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Firma Storag Etzel Service GmbH plant die Sanierung der Ölfernleitung im Bereich des Schieberbauwerkes Etzel (km 0+000 bis 0+200, ca. 170 m) und im Bereich der Molchschleuse Wilhelmshaven (km 24+100, ca. 50 m). Die Sanierungsmaßnahmen umfassen den teilweisen Rückbau der Altleitungen und deren Armaturen und den Neubau der Leitung mit optimierten Verlauf. Im Zuge der Bauphase kommt es zu einer Wasserhaltung am Standort Etzel von 182.363 m³ und an dem Standort Wilhelmshaven von 16.450 m³. Gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 UVPG besteht für ein Änderungsvorhaben, bei dem keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, eine Pflicht zur Durchführung einer Vorprüfung, wenn für das Vorhaben nach Anlage 1 UVPG die angegeben Prüfwerte für die Vorprüfung erstmals oder erneut erreicht oder überschritten werden und eine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. Gemäß Nr. 13.3.2 der Anlage 1 UVPG ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³, eine allgemeine Vorprüfung gem. § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können unter dem untenstehenden Prüfvermerk eingesehen werden.

UVP-Kategorie