Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Das Ministerium für Ökologie und Natürliche Ressourcen der Ukraine hat die die Bundesrepublik Deutschland nach Art. 3 des Übereinkommens vom 25. Februar 1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) als durch die Vorhaben „Laufzeitverlängerung KKW Saporishshja und Süd-Ukraine“ betroffene Vertragspartei benachrichtigt. Im Rahmen des Genehmigungsvorhabens zu diesem Vorhaben wird durch die Ukraine eine grenz-überschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Bei den Anlagen handelt es sich um Kernkraftwerke mit sechs (ZNPP) bzw. drei (SUNPP) Reaktoren russischer Bauart vom Typ WWER-1000. Gegenstand der UVP ist die Laufzeitverlängerung des Blocks 3 der Anlage SNPP und der Blöcke 3 bis 6 der Anlage ZNPP. SUNPP liegt in der Oblast Mykolajiw, östlich der Ortschaft Juschnoukrajinsk am Tashlytske Stausee und dem Fluß Südlicher Bug. ZNPP liegt am Südufer des Dnepr in der Oblast Saporischschja in direkter Nachbarschaft der Ortschaft Enerhodar. Durch die Ukrainische Behörde wurde der deutschen Öffentlichkeit die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 20. Oktober 2017 Stellungnahmen, Kommentare etc. (Einwendungen) zur Bewertung der grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen auf Deutschland an die zuständige ukrainische Behörde zu senden. Ergänzung 13.02.2018: Die Ukraine hat eine Tabelle mit Stellungnahmen zu Einwendungen aus Deutschland in englischer Sprache übersandt. Diese finden Sie unten im Abschnitt "Weitere Unterlagen". Ergänzung 30.07.2018: Am 20.06.2018 fanden in Berlin Konsultationen zwischen Vertretern deutscher und ukrainischer Behörden sowie Vertretern der Betreiber der Anlagen statt. Seitens der Ukraine als Ursprungspartei des Vorhabens wurde hierzu eine kurze Zusammenfassung in englischer Sprache übersandt. Diese finden Sie unten im Abschnitt "Weitere Unterlagen".

Verfahrensschritte