Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Firma ExxonMobil Production Deutschland GmbH plant auf dem Betriebsplatz Osterwald die Installation eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) zur energetischen Nutzung des Erdölbegleitgases im Feld Georgsdorf. Das BHWK hat eine thermische Feuerungswärmeleistung von 10,5 MW und einer elektrischen Gesamtleistung von 4,5 MW.

Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Osterwald im Landkreis Grafschaft Bentheim.

Gemäß Nr. 1.2.2.1 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 MW bis weniger als 50 MW, eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen.

Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt.

Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist.

Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden.

Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

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