Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Ochtumverband hat gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in der aktuellen Fassung beim Landkreis Diepholz die Planfeststellung für Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach/Varreler Bäke beantragt. Die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen umfassen im Wesentlichen die Ertüchtigung/Rückverlegung vorhandener Verwallungen auf rd. 6,5 km Länge einschließlich der Herstellung von zwei Hochwasserschöpfwerken an den einmündenden Fließgewässern „Varreler Graft“ und „Moordeicher Wasserzug“, die Neugestaltung der Fischaufstiegsanlage am Gut Varrel sowie weiterer Ingenieurbauwerke.

Die erste Auslegung der Planungen fand im Aug./Sept. 2015 statt. Im Zuge aktueller Rechtsprechung wurde eine zweite Auslegung in Form einer Deckblattplanung im Zeitraum März/April 2020 erforderlich, da u.a. ein wasserwirtschaftliches Fachgutachten zu ergänzen war, um den Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie nachzukommen.

Im Rahmen der eingegangenen Stellungnahmen und der überarbeiteten Planungen in Teilbereichen, ist ein ergänzendes Anhörungsverfahren nach § 73 Abs. 8 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Form einer sogenannten Deckblattplanung erfolgt. Ferner haben neu durchgeführte Berechnungen eine veränderte Betroffenheit von Flächen nördlich der Varreler Landstraße gezeigt. Es wurden weitere Ergänzungsunterlagen, insbesondere ein hydraulisches Ergänzungsgutachten und eine Planung für Gehölzentwicklungsflächen erstellt.

Aufgrund der mit der COVID-19 Pandemie verbundenen Einschränkungen wurde in dem Verfahren anstelle eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation gem. § 5 Abs. 2 und 4 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) durchgeführt. Der zu erörternde Sachverhalt wurde in der Zeit vom 17.05.2022 bis 07.06.2022 passwortgeschützt auf einer Internetplattform für die am Erörterungstermin Teilnahmeberechtigten zugänglich gemacht. Über die Online-Konsultation wurde mit ortsüblicher Bekanntmachung informiert.

Die endgültige planfestgestellte Version der Antragsunterlagen, die die Originalversion umfasst und Änderungen in grüner und blauer Schrift enthält, kann unter dem Kapitel "Entscheidung über die Zulassung" abgerufen werden. Sie gibt alle im Laufe des Verfahrens vorgenommenen Änderungen in einer Ausfertigung wieder.

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Verfahrensschritte