Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Landwirt Josef Beelmann, Herzlake, beabsichtigt den „Ökologischen Umbau der Hase von Fluss-km 40,52 bis 40,75 bei Herzlake“ durch verschiedene Baumaßnahmen wie Herstellung eines neuen Nebenarmes der Hase, der zum Hauptgerinne werden soll, Einbau eines Dammes in das derzeitige Flussbett mit einer Überlaufschwelle, Schaffung zusätzlichen Retentionsraumes, Entwicklung einer Weichholz-Aue sowie Anlegen eines neuen Stillgewässers mit Anschluss an die Hase zu realisieren. Die Teilbaumaßnahmen sind in ihrer Gesamtheit als eine Maßnahme des Gewässerausbaus zu sehen.

Herr Josef Beelmann hat als Träger der Maßnahme über sein Planungsbüro mit Schreiben (Email) vom 20.01.2020 gemäß § 5 Abs. 1 UVPG sowie § 7 Abs. 1 UVPG i. d. F. vom 24.2.2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12.12.2019 (BGBl. I S. 2.513), die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht beantragt.

Die beabsichtigte Wasserbaumaßnahme fällt als Neubauvorhaben nach § 7 Abs. 1 UVPG unter die Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 UVPG. Damit ist für das geplante Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls auf Grundlage der entsprechenden Kriterien des UVPG durchzuführen.

Der NLWKN hat als zuständige Behörde nach überschlägiger Prüfung gemäß § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 UVPG auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

UVP-Kategorie